Amtliche Quellen zu Baurecht, VOB und Vergabe

Diese dauerhaft gepflegte Übersicht bündelt wichtige amtliche Ausgangspunkte für Recherchen zu Baurecht, VOB und Vergabe. Sie ersetzt keine Prüfung des Einzelfalls. Entscheidend sind der konkrete Vertrag, die vereinbarten Regelwerke, der Sachverhalt und der zum jeweiligen Zeitpunkt geltende Rechtsstand.

Gesetze und Verordnungen des Bundes

Gesetze im Internet stellt insbesondere BGB, GWB, VgV und weitere bundesrechtliche Vorschriften bereit. Für eine Recherche sollte immer die aktuelle Fassung und der zeitliche Anwendungsbereich geprüft werden.

Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

Über die Entscheidungsdatenbank des Bundesgerichtshofs lassen sich veröffentlichte Entscheidungen recherchieren. Für die Baupraxis sind Leitsatz, Tatbestand, Entscheidungsgründe und die zugrunde liegende Vertragskonstellation getrennt auszuwerten.

Vergabeinformationen des Bundes

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz erläutert Grundlagen des öffentlichen Auftragswesens. Die e-Vergabe des Bundes dient als zentrale Plattform für Bekanntmachungen und elektronische Vergabeverfahren des Bundes.

VOB und Vergabehandbücher

Für VOB/A, VOB/B und VOB/C ist zu prüfen, welche Ausgabe und welche Teile vertraglich oder vergaberechtlich gelten. Öffentliche Auftraggeber stellen ergänzend Vergabehandbücher und Formblätter bereit. Diese Unterlagen sind im jeweiligen Verfahren in ihrer aktuellen Fassung heranzuziehen.

So wird aus einer Quelle ein belastbarer Projektschritt

1. Fragestellung und betroffenen Projektvorgang konkret beschreiben.
2. Vertrag, Rangfolge der Unterlagen und vereinbarte Regelwerke prüfen.
3. Primärquelle in der maßgeblichen zeitlichen Fassung lesen.
4. Tatsachen, Fristen, Dokumente und Verantwortlichkeiten chronologisch ordnen.
5. Ergebnis in einen klaren Prüf- oder Entscheidungsschritt übersetzen.

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